Wahlen 2008/09

Im Dezember 2008 findet die Briefwahl, in der Woche vom 12. bis 16. Januar 2009 die Urnenwahlen zum Studierendenparlament statt. Parallel dazu ist dies die letzte Woche zur Abgabe der Stimme (nur Briefwahl) zum Akademischen Senat.

Wahlen zum Studierendenparlament
Wahlen zum Akademischen Senat

Wahlen zum Studierendenparlament

„Aufbruch: Das Maß der Hoffnung basiert nicht zuletzt auf dem eigenen Wirken“
Lange Selbstdarstellung (aus der StuPa-Wahlzeitung)

„Keuschheit und Demut: Schwestern von gestern. Ein Ausblick“
Kurze Selbstdarstellung (aus der StuPa-Wahlbroschüre)

„The good, the bad, and the ugly... Wir und die anderen“
Sortierende Anmerkungen zu allen kandidierenden Listen

Die KandidatInnen zur StuPa-Wahl

Dies sind unsere Wahlzeitungen:
1. Zeitung: Hoffnung, Wechsel und geistiges Vermögen. Eine Reflexion
2. Zeitung: Bachelor! oder Warum schaffen wir das Ding nicht einfach wieder ab?
3. Zeitung: Gnadenloses Geld oder Die falsche Richtung
4. Zeitung: Zynismus oder Humanismus? Eine gesellschaftliche Kontroverse.

Die Plakate zur StuPa-Wahl

Erläuterungen zum StuPa und zum Wahlprozedere

Die Liste LINKS kandidierte als Liste Nr. 12 (per Auslosung festgestellt). Flugblätter aus dem Wahlkampf sind ab hier zu finden.

Ergebnis:
Bewegungen. Zu den Wahlen des Studierendenparlaments

Aufbruch:
Das Maß der Hoffnung basiert nicht
zuletzt auf dem eigenen Wirken

„Sehr viele und vielleicht die meisten Menschen müssen, um etwas zu finden, erst wissen, daß es da ist.“ (668)

Georg Christoph Lichtenberg, „Einfälle und Bemerkungen“, Heft J, 1789-1793.

 

„Generell wächst der Rückhalt für staatliche Interventionen, auch über das Bankenwesen hinaus.“

Renate Köcher, „Wasser auf die Mühlen der Linken“/„Deutsche Fragen – Deutsche Antworten“, „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“), 22.10.'08, S. 5.

Der sehr eindeutige Wahlerfolg des demokratischen Kandidaten Barack Obama bei der Wahl zum US-Präsidenten geht erheblich auf die starke Mobilisierung von bisherigen Nichtwählenden zurück. (Über 70 Prozent der Erstwählenden sollen den sozial-liberalen Kontrahenten zum reaktionären John McCain gewählt haben.)

Dieses positive Wahlergebnis, zu dem auch die Vergrößerung der demokratischen Mehrheiten in Repräsentantenhaus und Senat gehört, basiert auf einer politischen Bewegung („Movement“, Michael Moore) von vielen prominenten (beispielsweise George Clooney, Ophra Winfrey und Stevie Wonder) und noch mehr weniger prominenten Aktivisten und Aktivistinnen, die einen markanten Wechsel in der Politik der USA herbeiführen wollten.

Acht Jahre umfassend kriegerischer, restriktiver und wirtschaftsliberaler Doktrin von George W. Bush, Dick Cheney und Condoleeza Rice – und davor das Regiment von Vater Bush – haben die Lebensverhältnisse unerträglich gemacht und zu einer Finanz und Wirtschaftskrise geführt, deren Ausmaße die Krise von 1929 übertreffen.

Eine unermüdliche Friedensbewegung, deren Aktivitäten sich nicht nur wider den Krieg gegen den Irak und den drohenden Krieg gegen den Iran, sondern auch zunehmend gegen die militärische Intervention in Afghanistan wendet; eine Bürgerrechtsbewegung, die ihr kritisches Engagement gegen innenpolitische Restriktionen und Folter (Guantánamo) vernehmen läßt; die Verbindung der beiden zu sozialpolitischen Forderungen z.B. im zu schaffenden öffentlichen Gesundheitswesen; vielfältige phantasievolle Aktionen zur Finanzkrise und den (staatlichen) Belastungen der Bevölkerung durch abenteuerliche Rettungsaktionen; massenhafte Mobilisierung zur Teilnahme an den Wahlen – diese breit angelegte und vielfältige Bewegung mit der gemeinsamen Tendenz eines Politikwechsels hat zu den wahrscheinlich konsequenzenreichen Ergebnissen der Wahlen (Präsidentschaft, Senat und Repräsentantenhaus) geführt.

Die (zumindest sukzessive) Beendigung der Besatzung des Irak, die schärfere Regulierung der Finanzmärkte, ein größer angelegtes Konjunkturprogramm, die beginnende Schaffung eines öffentlichen Gesundheitswesens, die Minimierung innenpolitischer Restriktionen, der Ansatz einer kooperativeren Vorgehensweise in der internationalen Politik und neue Initiativen zur nuklearen Abrüstung stehen nun auf der gesamten Agenda der USA und damit auch der globalen Politik. (Diese Agenda bedarf allerdings der ständigen kritischen „Begleitung“ der Bewegungen, die diesen Wechsel maßgeblich hervorgebracht haben, denn nach wie vor stehen diesem Programm viele politische und wirtschaftliche Kräfte entgegen.)

Diese Bewegung, ihre Ergebnisse und die daraus weiter erwachsenden Aufgaben sind auch eine Art Lehrstück für die hiesigen gesellschaftlichen Verhältnisse.

Gegen den Krieg, eine raffgierige Ökonomie, politische Restriktionen und sozialen Zynismus; für zivile Entwikklung, ökonomische Gesamtvernunft, soziale Verantwortung, für Aufklärung, Bildung und Kultur, die diese Namen wirklich verdienen, für die Beseitigung der geschaffenen Übel und ein menschenwürdiges Leben – diese Anliegen und Maßstäbe stehen auch hier auf der Tagesordnung, die alle etwas angeht.

Dafür sind eine neue Aufmerksamkeit und eine entsprechende Teilnahme sinnvoll und möglich. Die Hoffnung basiert nicht zuletzt auf dem eigenen Entscheiden und Wirken.

„Was heute not täte, wäre ein militanter Humanismus, welcher gelernt hat, daß das Prinzip der Freiheit und Duldsamkeit sich nicht ausbeuten lassen darf von einem schamlosen Fanatismus; daß er das Recht und die Pflicht hat, sich zu wehren.“

Thomas Mann, „Humaniora und Humanismus“, 1936.

Auf den Staat allein ist kein Verlaß.

The good, the bad, and the ugly…
Wir und die anderen

„In Hamburg regieren die Grünen zwar mit, das Kohlekraftwerk Moorburg und die Elbvertiefung kommen dennoch, obwohl die Ökopartei gegen beide Projekte ist. Das schwarz-grüne Experiment scheint sich hier eher für die Union zu rechnen.“

Monika Dunkel, „Rock'n'Roll mit Cem“, Financial Times Deutschland (FTD), 14.11.'08, S. 31.

 

„Wer ‚richtig‘ konsumiert, erwirbt einen Wohlstand ganz anderer Art: ein gutes Gewissen, oder, wie Utopia-Chefin Claudia Langer es ausdrückt, eine ‚emotionale Rendite‘.“

Johanna Romberg und Thomas Ramge, „Kluger Konsum/Was wirklich zählt“, GEO 12/2008, S. 178.

Schneller Wohnen?

Seit zweihundert Tagen ist der schwarz-grüne Senat nun amtlich.

Die CDU ist – mit kosmetischen Korrekturen – geblieben, was sie schon immer war: die Interessenvertretung einer kleinen ökonomischen Minderheit, die der Mehrheit vormacht, daß Gewinnsteigerung für alle gut sei. Diese Organisation ist klassisch national orientiert, vertritt ordnungspolitisch strenge soziale Hierarchien, bringt bisweilen Sterbehelfer wie Roger Kusch hervor und strebt (grundgesetzwidrig) den Einsatz der Bundeswehr im Inneren an.

Ihr Koalitionspartner, die GAL, ist mittlerweile mehrheitlich das geworden, was skrupellose Real-Pragmatiker schon lange aus ihr haben machen wollen: eine Mehrheitsbeschafferin, die auch von den Konservativen anerkannt wird und auf dieses Weise ein schmuckes Feigenblättchen für Häßlichkeiten aller Art.

Häßlich ist beispielsweise der Gegensatz, daß immer noch Studiengebühren an den Hochschulen und Büchergeld an den Schulen erhoben werden und die Tatsache, daß der „Elbphilharmonie“ und der Stützung der HSH Nordbank Millionen und Abermillionen zur Verfügung stehen.

In diesem Rahmen bewegt sich auch die studentische Interessenvertretung.

Wer steht hier wo und wie?

Rechts…

„RCDS“ („Ring Christlich-Demokratischer Studenten“)

Man muß die Bilder der Kandidierenden gesehen haben, um zu gewärtigen, was eine kulturelle Rolle rückwärts ist. Sie hängen an der strengen Mutter CDU, bezeichnen sich selbst als „weltoffen-patriotisch“ (was denn nun?, mit der Bundeswehr?) und „pragmatisch“ (also brav und bieder) und wollen das auch noch als undogmatisch verstanden wissen. In den gegenwärtigen Welt-Turbulenzen sind sie sich nicht zu schade, die Überführung der Uni in eine Stiftungsuniversität zu fordern.

Hier drohen Studiengebühren und geistige Stickluft.

„LHG“ „Liberale Hochschulgruppe“

Klassische Liberale (Bürgerrechte und soziales Gewissen, demokratischer Anstand) würden über diese Servicebeflissenen irritiert den Kopf schütteln. Guido Wsesterwelle könnte ihnen hingegen gnädig zulächeln. Zu den eigenen Leistungen (im AStA) zählen sie unter anderem „Regelmäßige Blutspenden und Typisierungen auf dem Campus“. Der Höhepunkt ihrer Forderungen besteht in „mehr Steckdosen in den Hörsälen“.

Mehr Konformität mit den ökonomischen Verwertungsgeboten ist kaum möglich. Devotion ist nicht schön.

„Liste Ausländischer StudentInnen“ („LAS“)

Hier wird auch sehr konform mit dem Gang und Gäbe Service („Praktikumsbörse“, „Online-Informationsportal mit einem völlig neuen Design“) gemacht oder versprochen. Sie hocken beharrlich im AusländerInnenreferat des AStA, obwohl sie seit einigen Monaten abgewählt sind. Demokratisch ist das nicht.

Gemäßigt Rechts (falscher Eifer, systematisch)

„wiwi-Liste“

Sie wollen so sein und alles so haben, wie es ist: Studiengebühren, Bachelor-/Master, Fakultäten, die Präsidentin, STiNE und die Toiletten – nur alles nicht so hart, besser koordiniert und sauber („Saubere Toiletten – auch nach 12 Uhr“).

Eine adäquate Antwort auf die Finanzkrise dürfte ihnen so schwerfallen wie die studentische Interessenvertretung.

„JuraListe“

Ihre vermeintlich „ideologiefreie, pragmatische und [zweifelhaft] engagierte Politik“, die ebenfalls im Einklang mit der Senatspolitik ist, beschränkt sich auf den Willen zur transparenten Verwendung der Studiengebühren, Fußballspielen (bekanntermaßen ruppig) und Grillfeste (laut).

Wenn Papi und Mami wohlhabend und CDU- oder FDP-Wähler sind, sind sie gewiß stolz auf ihre Kinder.

„Die Medizinerliste“

Studiengebühren seien zwar nicht schön, aber erst einmal sei ihre Verwendung zu überwachen.

Die Liste der Weißkittel hat an der gängigen Medizin nichts auszusetzen. (Allein das – realitätsnahe – Wort „Krankenhaus“ könnte sehr viel zu denken geben.)

Die Fixierung auf die medizinische Fakultät (UKE) ist augenfällig.

Die Jungs und Deerns stellen mit den aktuellen AStA.

Wer läßt sich gerne von puren Medizinern regieren?

„hisverjus“

Der unermüdliche Heinz Drews argumentiert auf sozial-konservativer Basis für Wahrheit und Gerechtigkeit.

Die sozialen und demokratischen Schlußfolgerungen aus Faschismus und Krieg (1933-1945) sollen aber das konservative Maß nicht übersteigen, weshalb sich unter anderem auch positiv auf Konrad Adenauer bezogen wird.

Das klebt sehr an der herrschenden Ordnung und wird den Herausforderungen der Zeit nicht gerecht.

Liberal…

„GeiWi Sprach u. Geisteswissenschaften“

Hier schreiben Kümmerer („Uns kümmern eure Probleme!“), die nirgendwo in den Fachbereichen aktiv sind – ganz „pragmatisch“. (Außer in der Mehrheitsbeschaffung für einen lahmen AStA, in dem sie Kulturkurse organisieren. Das kann die Volkshochschule besser.)

Dennoch wollen sie „reflektiertes Denken“ fördern.

Also: Was soll das Ganze?

„Multikulturelle Liste“

Hier finden wir eine liberale Abspaltung von der „Liste Ausländischer StudentInnen“ („LAS“) wegen Machtpolitik und undemokratischen Verhaltens vor.

Den Mitgliedern liegt ein gebührenfreies Studium und die bessere Betreuung ausländischer Studierender „am Herzen“.

Paternalistisch Sozial

„Realos“ („Juso-Hochschulgruppe“)

Bei diesen Johannes-Kahrs-Jüngern und Olaf-Scholz-Günstlingen durchzieht Depression im melodramatischen Modus das Programm („Du bist nicht allein!“: Schlager von Roy Black von 1965; filmische Tragikomödie von 2007 mit diesem Lied). Sie sind der Gummibaum des amtierenden AStAs. Sie kümmern sich – nach eigener Darstellung – um alles, kriegen aber nichts gebacken. „Missstände und Probleme“ wie Bachelor/Master, STiNE usw. halten nach ihrem Verständnis wesentlich vom Studium ab. An Protesten und oppositionellen Aktivitäten sind sie nicht beteiligt. Immerhin sind sie gegen Studiengebühren und die Uni-Verlagerung.

Obacht: Keinesfalls zu verwechseln mit den authentischen JungsozialistInnen von harte zeiten – junge sozialisten und fachschaftsaktive.

Linksliberal…

„CampusGrün“

Anders als ihre mittlerweile in Schwarz-Grün regierende Mutterpartei ist „CampusGrün“ noch immer gegen Studiengebühren.

Sie wollen den Bachelor studierbarer machen, fordern Solarzellen auf den Dächern und treten für die teilautonomen Referate im AStA ein.

Der Senat und seine Politik werden nicht explizit kritisiert. Hier hat das Liberale seine Grenzen.

„St. Pauli“

Auf jeden Fall gebührt Gunnar ein freundlicher Gruß! (Nicht zuletzt wegen seiner Beharrlichkeit.)

„St. Pauli“ steht für die teilautonomen Referate im AStA und vieles andere, was grüne ASten und der aktuelle AStA sorglos fallengelassen haben: „Basisdemokratie“, „Gleichstellung von Mann und Frau“, „Ökologie“ und Opposition „gegen rechts“.

Bonne Chance.

Irritation

„Liste für Tierbefreiung“

Hier werden irrtümlicherweise Menschen und Tiere gleichgesetzt und den Mitmenschen wird empfohlen, neben Fleisch auch auf den Verzehr von Milch und Eiern zu verzichten.

Die Empfehlung, „eine der anderen linken Listen zu wählen“, halten wir für sinnvoll.

Fake (Satire)

„Uni-Liste“

„Auf in eine ideologiefreie Zukunft!“ „Hochschulpolitik macht man nicht mit links!“ „Wir sind dankbare, serviceorientierte, wertkonservative Studierende.“

Auch das sind alles Gründe, eine der linken Listen zu wählen.

Heiter.

Links (und liberal)…

„Regenbogen/Alternative Linke“

Sie wenden sich gegen den „Pragmatismus“ als Verwaltung des Bestehenden, „politischer Selbstinszenierung“ und Verhinderung von „wirkliche(r) Veränderung“. Klar gegen Studiengebühren gewandt, ist aber unklar, wohin Gesellschaftskritik und die Erhaltung von „Freiräumen“ gehen soll. Daran ist zu arbeiten.

Mit Analyse und so.

„Die Linke.SDS“

Hier kandidiert unsere jüngere Schwester, die ihre Basis hauptsächlich am Departement für Wirtschaft und Politik (DWP, frühere HWP) hat.

„Bildung Für alle“ (ohne Studiengebühren), „offene Hochschulen“, „für eine kritische Wissenschaft“, „Uni bleibt im Grindel“, „Ende der Kommerzialisierung“ sind zutreffende und richtige Forderungen.

Links…

Fachschaftsbündnis

Mit eindeutig gesamtuniversitärem Bezug wird kritisch Position gegen den Verwertungskurs der Handelskammer bezogen. Für Frieden, Bildung für Alle und demokratische Strukturen. Bündnispolitische Kooperation ist ihnen ein hohes Gut.

Gemeinsame Liste zum Akademischen Senat: Bündnis für Aufklärung und Opposition! (BAE!)

harte zeiten – junge sozialisten und fachschaftsaktive

Gegen Rechts hat hier sein Pendant im bewußt positiven Bezug auf 1968; Friedenswissenschaft ist aktiv mit der Bewegung verbunden; Wissenschaftspolitik ist assoziiert mit dem Impetus der Emanzipation; Solidarität speist sich aus der Quelle der Aufklärung.

Gemeinsame Liste zum Akademischen Senat: Bündnis für Aufklärung und Emanzipation! (BAE!)

Liste LINKS

Wir kandidieren aus der prinzipiell praktischen Erwägung, daß die menschlichen Verhältnisse menschlich zu gestalten seien und bilden mit den beiden obigen Listen zur Wahl des Akademischen Senats das Bündnis für Aufklärung und Opposition! (BAE!)

Die Starre, die so lange über den Geschäften lag,

Beginnt zu regen sich, und der nicht weit entfernte Tag,

An dem wir alle freier atmen können,

Den sollten wir uns baldigst – heiter – gönnen.

Wir wünschen eine optimistische Lektüre.

Die Plakate zur StuPa-Wahl

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Wahlen zum Studierendenparlament: Das Studierendenparlament ist das höchste Organ der studentischen Interessenvertretung. Hier werden wesentliche hochschul- und wissenschaftspolitische Fragen diskutiert, grundsätzliche Beschlüsse zu Orientierung und Aktivitäten der Verfaßten Studierendenschaft gefaßt, sowie der Allgemeine StudierendenAusschuß (AStA) gewählt. Die 47 Parlamentarier werden per Listenwahl gewählt. Die Stimmen können in der Woche vom 12.-16. Januar 2009 bei den dann aufgestellten Urnen abgegeben werden. Diese befinden sich in den Fachbereichen und im StuPa-Präsidium (im AStA-Trakt). Auskunft zur Urne in einem bestimmten Fachbereich kann der dortige Fachschaftsrat geben. An den Urnen sind auch die Wahlzeitungen mit den Selbstdarstellungen der verschiedenen kandidierenden Listen zu erhalten. Von uns gibt es dazu sortierende Anmerkungen. Im Dezember 2008 besteht außerdem die Möglichkeit, eine Briefwahlstimme abzugeben, für die an alle Studierenden entsprechende Unterlagen verschickt werden. Diese Unterlagen sind für die Urnenwahl nicht nötig, sondern nur der Studierendenausweis. Um sicherzustellen, daß sein/ihr Brief tatsächlich als gültige Stimmabgabe registriert wurde, sollte, wer schon per Brief gewählt hat, dies an einer Urne oder im StuPa-Präsidium überprüfen lassen.

„Wenn der Mensch von den Umständen gebildet wird, so muß man die Umstände menschlich bilden.“ Karl Marx/Friedrich Engels, „Die heilige Familie“ (1844/45), MEW 2, S.138.

Wahlen zum Akademischen Senat

Programmatisches zur Wahl der studentischen Vertreter im Akademischen Senat

Die Universität als Republik

Die KandidatInnen für die Wahl zum Akademischen Senat

„Zum Geleit“ – Für eine Renaissance der Vernunft:
Dokumentation von Grundsatzpapieren zur Arbeit des AS aus dem Jahre 2008

Das Leitbild der Universität Hamburg – Friedensbeschlüsse des Akademischen Senats

Erläuterungen zum Wahlprozedere

Die Mitglieder der Liste LINKS kandidierten zum Akademischen Senat auf der Liste 3: „Bündnis für Aufklärung und Emanzipation! (BAE!)“.

Ergebnis:
Eine nicht ausreichende Linksverschiebung
  Zu den studentischen Wahlen zum Akademischen Senat (AS)