Wahlen 2019/20

Im Dezember 2019 findet die Briefwahl, in der Woche vom 13. bis 17. Januar 2020 die Urnenwahl zum Studierendenparlament statt.
Bei der Wahl zum Akademischen Senat ist nur Briefwahl möglich. Die Wahlunterlagen werden Euch inklusive eines freigemachten Rückumschlags von der Universität zugeschickt. Die ausgefüllten Wahlunterlagen müssen bis spätestens 20.1.2020, 14:00 Uhr beim Wahlamt eingegangen sein. Das Wahlamt befindet sich im Mittelweg 177, Raum S 4061 / S 4058, 20148 Hamburg. Wahlplakat (PDF)

Wahlen zum Studierendenparlament

Die Liste Links kandidiert als Liste Nr. 1 (per Auslosung festgestellt).

Das sinnvolle Wagnis:
Menschenwürdige Bedingungen!
Lange Selbstdarstellung
(aus der StuPa-Wahlzeitung)
Aus der Geschichte lernen:
die Gegenwart in die Hand nehmen
Kurze Selbstdarstellung
(aus der StuPa-Wahlbroschüre)
„The Good, the Bad and the Ugly“
Wir und die anderen

Sortierende Anmerkungen zu allen kandidierenden Listen
Erläuterungen zum StuPa und zum Wahlprozedere

Wahlen zum Akademischen Senat

Für die Wahlen zum Akademischen Senat kandidieren wir im
Bündnis für Aufklärung und Emanzipation! (BAE!), Liste Nr. 1
Eine Einheit:
Freiheit, Gleichheit, Solidarität
Wahlprogramm
Erläuterungen zum Wahlprozedere (Seite der Uni)

Wahlen zum Studierendenparlament

Lange Selbstdarstellung (aus der StuPa-Wahlzeitung)

Das sinnvolle Wagnis:
Menschenwürdige Bedingungen!

„Nach der Adels- die Geldaristokratie?
Was wäre durch die Beseitigung der Adelsaristokratie gewonnen, falls an ihre Stelle die Geldaristokratie tritt? Sobald ein Deich bricht, folgen die Wasser des Meeres unwiderstehlich dem Gefälle und halten nicht eher in ihrem Lauf inne, bis sie überall die gleiche Höhe erreicht haben. Also jene Gleichheit der Rechte hat die Gleichheit des Besitzes zur Folge, die einzige Grundlage, auf die sich der Verstand verlassen kann.“

Jean Paul Marat (1743-1793, französischer Arzt, Journalist und Revolutionär), 1790.

 

„Sein oder Nichtsein, das ist hier die Frage:
Ob’s edler im Gemüt, die Pfeil’ und Schleudern
Des wütenden Geschicks erdulden, oder,
Sich waffnend gegen eine See von Plagen,
Durch Widerstand sie enden.“

William Shakespeare, „Hamlet, Prinz von Dänemark“, 1601, „Hamlet“, Dritter Aufzug/Erste Szene.

Die Lage ist gespannt und erfordert positive Entscheidungen: In Politik, Wissenschaft, Kunst, im gesellschaftlichen Leben und in der persönlichen Haltung kommt es immer wieder – und aktuell besonders – darauf an, Teil des Problems oder Element seiner Lösung zu sein.

Die Wissenschaften sind nicht unpolitisch. Ihre Subjekte – alle Mitgliedergruppen der Hochschule – können sich am Arbeitsplatz und im Alltag für die Lösung der gesellschaftlichen Probleme und für die Verbesserung und Erleichterung der menschlichen Existenz einsetzen – persönlich und gemeinsam mit anderen.

Frieden ist nicht unwesentlich, aber mehr als die Abwesenheit von Krieg und Gewalt; eine sozial abgesicherte Existenz, sinnvolle Arbeit, demokratische Teilhabe, aufgeklärte Kunst und Kultur, emanzipatorische Bildung mündiger Persönlichkeiten, kooperative Arbeits- und Lernweisen, der rationale Umgang mit den natürlichen Lebensgrundlagen sowie aufmerksame soziale Begegnungen sind die wesentlichen Elemente einer zivilen bzw. menschenwürdigen Entwicklung.

Holzschnitt: Recht auf Arbeit ­ Recht auf Kultur

Zu diesem positiven und heilsamen Fortschritt der Zivilisation können (fast) Alle beitragen: von der überwiegenden Mehrzahl für die überwiegende Mehrzahl – auch in neuer Bedeutung für die Entfaltung verantwortlicher Persönlichkeiten. So wird der eigentliche Sinn menschlicher Existenz realisiert.

Das betrifft alle Fächer der Hochschulen bzw. alle daran Beteiligten sowie die materiellen, geistigen und strukturellen Voraussetzungen – die Geistes-, Kultur- und Naturwissenschaften, die Medizin, die Juristerei und auch die Informatik. Wird die Mühsal des menschlichen sozialen Lebens durch Wort und Tat erleichtert oder erschwert? Gilt der Mensch als natürlich konkurrenzhaft oder kultiviert kooperativ? Hat der ökonomische Gewinn Vorrang oder das soziale Allgemeinwohl? Womit wird gerechnet – mit Zerstörung oder Heilung? Ist der Mensch eine „Fallpauschale“ oder souveränes Subjekt? Geht die Freiheit über die „Konsumfreiheit“ hinaus?

Zu fragen ist ebenso, wie die Hochschulen (und andere öffentliche Einrichtungen) bedarfsgerecht finanziert werden. Gleichfalls ist die Studienreform (Bachelor/Master) energisch fortzuführen – die Restriktionen und der Stress müssen bedeutsam minimiert werden, der Master sollte Regelabschluß sein, interdisziplinäre Elemente des Studiums seien selbstverständlich und ohne Zwang verbindlich.

Gleichfalls ist erforderlich, daß das BaFöG elternunabhängig, darlehensfrei und bedarfsgerecht angehoben wird.

Diese Aufgaben stellen sich insgesamt nicht zuletzt der Verfaßten Studierendenschaft (AStA, Studierendenparlament und Fachschaftsräte) und der Akademischen Selbstverwaltung (Akademischer Senat, Fakultätsräte, Fachbereichsräte) bzw. den Menschen, die dort aktiv sind oder es werden wollen.

Wir beginnen eine neue Etappe. Wagen wir die nächsten Schritte. Optimismus ist keine Spinnerei. Wir haben die Wahl!

„Versuch es

 

Stell dich mitten in den Regen,
glaub an seinen Tropfensegen
spinn dich in das Rauschen ein
und versuche gut zu sein!

 

Stell dich mitten in den Wind,
glaub an ihn und sei ein Kind –
lass den Sturm in dich hinein
und versuche gut zu sein.

 

Stell dich mitten in das Feuer,
liebe dieses Ungeheuer
in des Herzens rotem Wein –
und versuche gut zu sein!“

Wolfgang Borchert (1921-1947), nachgelassene Gedichte, in: Das Gesamtwerk (2007), S. 434.

Liste Nr. 1 – www.ListeLinks.de

„The Good, the Bad and the Ugly“
Wir und die anderen

Zur Entscheidung – historische Relevanz

„Götz Kubitschek gehört zu den sogenannten »Vordenkern« der Neuen Rechten in Deutschland. Im Februar 2017 veröffentlichte er in seiner Zeitschrift »Sezession« einen Aufsatz mit dem programmatischen Titel »Selbstverharmlosung«. (... ) Kubitschek plädiert in seinem eingangs erwähnten Text aus dem Jahr 2017 für die »Schaffung neuer Gewohnheiten«. Die Beispiele zeigen, dass die AfD schon weit gekommen ist. Höcke ist Spitzenmann in Thüringen, Gauland wird mitunter als »Mann des Ausgleichs« skizziert, und einen Skandal hat weder das Beklatschen der Waffen-SS durch deutsche Abgeordnete noch die anhaltende Geschichtsklitterung durch einen Mitarbeiter eines deutschen Parteivorsitzenden hervorgerufen.“

Markus Linden, „Des Teufels Generäle – Der Geschichtsrevisionismus der AfD liegt offen auf dem Tisch“, „Neue Zürcher Zeitung“ („NZZ“), 25.11.2019.

 

„Was ist gemeinnützig?
Zur Entscheidung eines Finanzamtes 25. November 2019
Sehr geehrter Herr Minister Scholz,
seit 2008 bin ich die Ehrenvorsitzende der VVN–BdA, der gemeinnützigen Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten, gegründet 1947 von Überlebenden der Konzentrationslager und NS-Verfolgten. Die Arbeit der Antifa, die Arbeit antifaschistischer Vereinigungen ist heute – immer noch – bitter nötig. Für uns Überlebende ist es unerträglich, wenn heute wieder Naziparolen gebrüllt, wenn jüdische Menschen und Synagogen angegriffen werden, wenn Menschen durch die Straßen gejagt und bedroht werden, wenn Todeslisten kursieren und extreme Rechte nicht mal mehr vor Angriffen gegen Vertreter des Staates zurückschrecken.
Wohin steuert die Bundesrepublik?
Das Haus brennt – und Sie sperren die Feuerwehr aus! , wollen der größten und ältesten antifaschistischen Vereinigung im Land die Arbeit unmöglich machen? Diese Abwertung unserer Arbeit ist eine schwere Kränkung für uns alle.“

Esther Bejarano, Vorsitzende des Auschwitz-Kommitees in der Bundesrepublik Deutschland, Ehrenvorsitzende der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), in einem offenen Brief an den Bundesminister der Finanzen.

 

„Soziale Demokratie ist heute an der Tagesordnung; nur in dieser geistigen Form und Verfassung, als eine zum Sozialen gereifte Freiheit, welche durch freiwillige Zugeständnisse an die Gleichheit die individuellen Werte rettet, kann Demokratie überhaupt noch bestehen – innerhalb der Völker und zwischen ihnen.“

Thomas Mann, „Dieser Krieg“, 1940.

Wenn Antifaschismus nicht gemeinnützig ist, was ist es dann? Die AfD ist auf jeden Fall gemeingefährlich. Sie und ihr Drumherum wollen die soziale, politische und kulturelle Regression einer völkischen und antidemokratischen Gesellschaft.

Das ist von Allen, die aufgeklärten Verstand, soziales Ethos, demokratische Prozesse, Gewaltlosigkeit, Fairneß und hilfreiche Kooperation schätzen, wahr und ernst zu nehmen.

Die Alternative zum Rechtsextremen, zur Zerstörung, besteht in aktivem Geschichtsbewußtsein, positiver Sozialentwicklung, Frieden als ziviler Entfaltung, Solidarität als dauerhaftes menschliches Bedürfnis und somit der allseitigen Verwirklichung der menschlichen Würde.

Das gilt nicht zuletzt für die Wissenschaften, die Hochschulen bzw. die Akademische Selbstverwaltung und die Studentische Interessenvertretung. So seien die Maßstäbe gebildet.

Rechts (schlimm geblieben)

„Make Mensa great again“

Hier hockt der RCDS in der Mensa. Lesen ist nicht ihre Stärke. Kleinkarierte konservative Karrieristen.

„RCDS/(CDU-Hochschulgruppe)“

Auch hier kandidieren Bierdeckel-Konservative. Immer wieder: „Campus Card“. AKK (Bundeswehr) und Friedrich Merz (rendite-fromm) können sehr zufrieden mit ihnen sein.

„MIN-Liste“

Sie hat ein altes Minimalprogramm abgegeben. Wir schrieben letztes Mal: „Sie wollen »sich vom althergebrachten Parteien- und Elitenspektrum absetzen«, für »sauberes Trinkwasser« sorgen und die Zivilklausel in der Fakultät ignorieren. Ein wenig Getrumpel für die sogenannten einfachen Leute.” That’s it.

„Jura-Liste“

„Campus Card“. Rechtes Recht; kein geistiger Nährwert. (Kritische JuristInnen wissen da Besseres zu sagen.) Fit for displeasure (Mißvergnügen).

„wiwi-Liste“

„Campus Card“. „Campus Open Air.“ Die Diskussion um eine sozial verantwortliche (Wirtschafts-)Wissenschaft ist gänzlich an ihnen vorbeigegangen. Verstockt.

„Liberale Hochschulgruppe – LHG“

„Campus Card“. „Serviceorientiert.“ Frei von sozialer Interessenvertretung und Studienreform. Unbeirrt marktgesteuert.

Rechtsliberal

„Die LISTE links“ (Verwirrung I)

„Bei uns wird links kleingeschrieben!“ Gleichermaßen gegen das Original (!) Liste LINKS wie gegen den RCDS. Nihilismus pur. Wer „Gegen das StuPa!“ ist, braucht nicht gewählt zu werden.

„Emanzipatorisch wählen“ (Verwirrung II)

Wer sich vorrangig gegen Liste LINKS, harte zeiten, SDS und CampusGrün wendet, mag sich, in Zeiten des Erstarkens rechter Kräfte, nicht „emanzipatorisch“ nennen. Hier wird mit einem schönen Wort ein böses Spiel getrieben. Politisch verdreht.

„AL – Antiautoritäre Linke“ (Verwirrung III)

Nominell wird sich gegen den „Leistungs- und Zeitdruck“ positioniert. Wie aber „die eigene Individualität zur Geltung kommen“ soll, wird – auch gegen den Neoliberalismus oder rechtskonservative Kräfte – nicht gesagt. Stattdessen werden nicht näher bestimmte linke Gruppen in den Verdacht des „Autoritären“ gestellt. Ohne Perspektive.

„SEPP – Studentisch-Einheitliche Parlaments Partei“ (Fundamental unwitzig)

„Katzenvideos auf den Mensamonitoren?“ Nein. „Bierfontäne im Von-Melle-Park?“ Nein. „Transrapidstrecke quer über den Campus?“ Nein. Auch basisdemokratisch geht anders.

„Fachschaftenliste Erziehungswissenschaften & Psychologie“ (Amtsfixiert)

Sie wollen in den AStA. „Erziehungswissenschaften – Masterplätze für alle!“ – das Warum und das Wie sind nicht näher begründet. Ansonsten serviceorientiert.

Tappen, Tarnung und Täuschung

„Fußball, saufen, HSV!“

2te Liga, zweiter Platz (aktuell)? Stimmenfang durch Stammtischulk. Letztlich zynisch.

„Schöne Zeiten“

„Du willst auf dem Laufenden bleiben?“ „Für eine klimagerechte Uni und Mensen! Wir kämpfen für ein vegetarisches und veganes Gericht in der Mensa zu jeder Zeit.“ Oh, wie schön! Frieden, Antifaschismus, soziale Interessenvertretung, Studienreform? Fehlanzeige. Badezimmerzubehör gibt‘s im Großmarkt.

„Unicorns Undogmatische Liste“

Die „Unicorns“ gehen zur Zeit mit den „Schöne Zeiten“ Hand in Hand im AStA. Auch sie haben mit Frieden, (sozialkritischem) Antifaschismus, konsequenter Sozialpolitik für Studierende und seriöser Studienreform wenig am Fell. Verkleidungen gibt‘s bei „Fahnen Fleck“ in Altona-Nord. Auch mit einem Horn.

„Die CampusLINKE“

Ein Fake. „Wir setzen uns für Frieden, Freude und Eierkuchen ein.“ Das mag – mit einiger Phantasie – für Pandabären gelten. Nicht zu wählen. Authentisch Aktive von DIE LINKE kandidieren bei SDS* und Liste LINKS.

„Grüne Freunde“

Ein Fake. Mit Marktsprech und „Campus Card“. Die reale Hochschulgruppe der Grünen ist „CampusGrün“. Wenn Grün, dann die.

„LIGA – Liste gegen Antisemitismus“

Frieden ist ein wichtiges Ziel der „Sustainable Developement Goals“ sowie des Leitbildes der Universität Hamburg. Wer – auch daran gemessen – die gegenwärtige Staatspolitik Israels als sehr konservativ, bellizistisch und autoritär kennzeichnet – in Übereinstimmung mit der israelischen Friedensbewegung –, wird als „antisemitisch“ denunziert. Extrem dogmatisch.

Realpolitik (eingezäunte Ansprüche)

„Juso Hochschulgruppe“

„Studier doch, wie du willst!“ ist das Motto für die leichte Verbesserung der Studienbedingungen. – Ohne Friedensanspruch, Antifaschismus, nachdrückliche Studienreform, kritischen Gesellschaftsbezug der Wissenschaften und bedarfsgerechte Finanzierung (nicht nur) der Hochschulen. Sehr lau. Die eigentliche linke sozialdemokratische Hochschulgruppe sind die konsequent Aktiven von harte zeiten.

„Campus UKE“

„Gesundheit geht alle an.“ Das ist richtig. Ihre Forderungen reichen von kostenlosen Erste-Hilfe-Kursen (für UKE-Mitgliedergruppen) bis zur „Verhinderung der Stigmatisierung psychischer Erkrankungen durch Aufklärung.“

Leider fehlen der wirkliche Uni-Zusammenhang und ein gesellschaftskritischer Bezug. Daran ist zu arbeiten.

Libertär (etabliert ratlos)

„Regenbogen Ideologiekritische Liste“

Sie wollen vor allem in den AStA und neue Referate gründen sowie „insbesondere Initiativen unterstützen, die sich für Gleichstellung in unterschiedlichen Bereichen stark machen“. Wenig zielführend und wenig praktisch.

„Die Exzellente Liste“

Hier wird sich an einer Satire der „Exzellenz-Uni“ versucht, z.B.: „... Einbau einer Kartbahn in und um den WiWi-Bunker...“.

„Dürfen darf man alles – man muß es nur können.“

(Kurt Tucholsky, „Der Bär tanzt“, 1928.)

Einzeln (und verschieden)

Marvin Fischer „Ehrlich, Liberal & Modern“

„Was will ich?“ „Was verspreche ich?“ „Was brauche ich?“ „Warum ich?“ ICH – ein Gespenst des Neoliberalismus.

Yichi Zang...

studiert Geophysik, kommt aus China und möchte darüber diskutieren, „wie wir ein schöneres Leben auf dem Campus aufbauen können“. Nicht bösartig, aber sehr egozentrisch.

Sozial-liberal

„Fridays for Future“

Hier ist ein wichtiges Thema aufgegriffen und mit starkem Engagement verbunden. Leider fehlt der nachhaltig spezifische Hochschulzusammenhang. Genauer könnte auch der kritische Bezug zu den umwelt- und sozialschädlichen Strukturen der Gesellschaft sein.

„CampusGrün“ (Original!)

So geht’s auch: Hier fehlt es nicht am engagierten Verständnis für soziale Gerechtigkeit. „Nachhaltigkeit“ für Frieden, für demokratische Partizipation und Gegen Rechts. Bon.

Links

SDS* Sozialistisch-demokratischer Studierendenverband

Eingreifendes Denken: Kritische Wissenschaft für Frieden, Antifaschismus, sozialen Fortschritt und persönliche Entwicklung. Eine nahe Verwandte von uns.

Gemeinsame Kandidatur für das Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!) zum Akademischen Senat (Liste 1).

harte zeiten, junge sozialisten & fachschaftsaktive

„Der Mensch ist ein soziales Kulturwesen mit dem Potential, die Welt zusammen zu verändern.“ Dieser Leitsatz verbindet konsequent linke Reformpolitik zur Verbesserung der (globalen) Lebensbedingungen mit einer positiven Entwicklung aufgeklärter Menschen.

Gemeinsame Kandidatur für das Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!) zum Akademischen Senat (Liste 1).

Liste LINKS

Stimmig
Vernunft zum Zwecke
des kultivierten Lebens
lächelt einnehmend.

Gemeinsame Kandidatur für das Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!) zum Akademischen Senat (Liste 1).

Wahlen zum Studierendenparlament:

Das Studierendenparlament ist das höchste Organ der studentischen Interessenvertretung. Hier werden wesentliche hochschul- und wissenschaftspolitische Fragen diskutiert, grundsätzliche Beschlüsse zu Orientierung und Aktivitäten der Verfaßten Studierendenschaft gefaßt, sowie der Allgemeine StudierendenAusschuß (AStA) gewählt. Die 47 Parlamentarier werden per Listenwahl gewählt.

Die Stimmen können in der Woche vom 13.-17. Januar 2020 bei den dann aufgestellten Urnen abgegeben werden. Diese befinden sich in den Fachbereichen und im StuPa-Präsidium (im AStA-Trakt). Auskunft zur Urne in einem bestimmten Fachbereich kann der dortige Fachschaftsrat geben. An den Urnen sind auch die Wahlzeitungen mit den Selbstdarstellungen der verschiedenen kandidierenden Listen zu erhalten.

Im Dezember 2019 besteht außerdem die Möglichkeit, eine Briefwahlstimme abzugeben, für die an alle Studierenden entsprechende Unterlagen verschickt werden. Diese Unterlagen sind für die Urnenwahl nicht nötig, sondern nur der Studierendenausweis. Um sicherzustellen, daß sein/ihr Brief tatsächlich als gültige Stimmabgabe registriert wurde, sollte, wer schon per Brief gewählt hat, dies an einer Urne oder im StuPa-Präsidium überprüfen lassen.

Jakobinersperling