Wahlen 2009/10

Im Dezember 2009 findet die Briefwahl, in der Woche vom 11. bis 15. Januar 2010 die Urnenwahl zum Studierendenparlament statt. Die Wahl zum Akademischen Senat wird nur als Briefwahl durchgeführt, die Stimmzettel müssen bis zum 18. Januar 2010, 14.00 Uhr, beim Wahlamt der Universität eingegangen sein.

Wahlen zum Studierendenparlament
Die Liste Links kandidiert als Liste Nr. 21 (per Auslosung festgestellt).
„Ode an die Freiheit“? oder Angelas Träume
Lange Selbstdarstellung (aus der StuPa-Wahlzeitung)
Boxen führt zu nichts. Ein Standpunkt mit Perspektive
Kurze Selbstdarstellung (aus der StuPa-Wahlbroschüre)
The good, the bad, and the ugly... Wir und die anderen
Sortierende Anmerkungen zu allen kandidierenden Listen
Die KandidatInnen zur StuPa-Wahl
Oh Wunder – Bologna trifft auf die Wirklichkeit.
1. Zeitung zu den Studierendenparlamentswahlen
Die Plakate zur StuPa-Wahl
Erläuterungen zum StuPa und zum Wahlprozedere
Wahlen zum Akademischen Senat
Gemeinsame Liste (Nr. 1) mit Fachschaftbündnis und harte zeiten zum Akademischen Senat: „Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!)“.
Opposition für Humanität als Wahrheit
Programmatisches zur Wahl des Akademischen Senats
Erläuterungen zum Wahlprozedere

„Ode an die Freiheit“?
oder
Angelas Träume

„Ich habe mich begeistert für den American Dream – die Möglichkeit für jeden, Erfolg zu haben, durch eigene Anstrengung es zu etwas zu bringen.
Ich habe mich, wie andere Teenager auch, begeistert für Jeans einer bestimmten Marke, die es in der DDR nicht gab und die mir meine Tante aus dem Westen regelmäßig geschickt hat.“

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor dem Kongreß der USA, Di., den 3.11'09 in Washington.

 

„Kaufen, was einem die Kartelle vorwerfen; lesen, was einem die Zensoren erlauben; glauben, was einem Kirche und Partei gebieten. Beinkleider werden zur Zeit mittelweit getragen. Freiheit gar nicht.“

Kurt Tucholsky, „Schnipsel“, 1932.

Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ („FAZ“), auch „Zeitung für Deutschland“, bemerkte in ihrem Leitkommentar, überschrieben mit der konservativ-kecken Schiller-Verhunzung „Ode an die Freiheit“: „Der deutsche Traum – von der im Sozialismus gefangenen ostdeutschen Physikerin zur Kanzlerin des freien, vereinten Deutschlands – ist ganz nach dem Geschmack der Amerikaner.“ („FAZ“, 4.11.'09)

„Es zu etwas bringen“. Hier wird die flugs die „im Sozialismus gefangene ostdeutsche Physikerin“ zum Pendant der Tellerwäscherin, die Kanzlerin mutiert zur Entsprechung des US-amerikanischen Millionärs.

Heißt es in Friedrich Schillers (1759-1805) „Ode an die Freude“ (1804/1805), die von Ludwig van Beethoven vertont worden ist, im Chor:

„Seid umschlungen Millionen!
Diesen Kuß der ganzen Welt!“

– so läßt sich bei Angela Merkel davon ausgehen, daß nicht die Verbrüderung der Menschheit unter dem Dach der Freude gemeint ist, sondern das Umschlungen-Sein von den Aber-und-Aber-Milliarden des Finanz- und Geschäftssektors.

Zudem müßte ihr Gruß an die internationale menschliche Gemeinschaft lauten: „Diesen Schuß der ganzen Welt!“ – denn sie gab in Washington nicht nur nachdrücklich ihr Bekenntnis zur NATO ab, sondern ebenso zu „Partnership in Leadership“, wie es der damalige US-Präsident George Bush senior dem unvergleichlichen Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) 1989 angeboten hatte.

Damit ist nicht nur der Kriegseinsatz in Afghanistan gemeint. Diese „Partnerschaft“ bedeutet gleichfalls die Steigerung der Konflikteskalation gegenüber dem Iran und damit eine Erhöhung der Kriegsgefahr. Das wird dann „Frieden und Sicherheit schaffen“ genannt.

In dieser Regierung und in diesem Rahmen handeln – nach eigener gefährlicher Überzeugung – nicht nur Außenminister Westerwelle (FDP), Wirtschaftsminster (auch Technologie) Brüderle (FDP) und Finanzminster Schäuble (sehr CDU), sondern auch Bildungsministerin (eigentlich Forschung) Schavan (CDU).

Jede „Exzellenzinitiaitve“ für die Hochschulen des „Standortes Deutschland“ trägt somit Kriegscharakter.

CDU und FDP sind für Studiengebühren, Forschungsdominanz gegenüber der Lehre, Ba-Ma-Terror und brave Studentinnen und Studenten; Aufklärung, mündige Bürger, speziell Friedensforschung, soziale Offenheit des Studiums, die Einheit von Forschung, Lehre, Studium und Selbstverwaltung respektive Interessenvertretung – gar die Freude an der Wahrheitsfindung – sind ihnen im Prinzip schnuppe.

– Das alles wegen brummender Wirtschaft, strenger staatlicher Ordnung und ungezügelter Marktfreiheit.

Wegen aber der tatsächlichen Vernunft, der Befreiung von verordneten Mühsalen aller Art und nicht zuletzt wegen der „Ode an die Freude“ sollten wir die Beantwortung folgender Frage praktisch zur Geltung bringen:

„Ist denn kein Unterschied zwischen Gerechtigkeit und Schinderei?“ (247)

Georg Christoph Lichtenberg, „Einfälle und Bemerkungen“, Heft C, 1772-1773.

By the way: Georg Christoph Lichtenberg war ordentlicher Professor für Physik, Mathematik und Astronomie in Göttingen.

Zwischen Merkel und Lichtenberg bestehen gewisse Unterschiede.



The good, the bad, and the ugly…
Wir und die anderen

Die anderen und Wir

„Ein hohes Ansehen Deutschlands in der Welt ist für alle deutschen Unternehmen eine wichtige Hilfe, sich in einem scharfen Wettbewerb auf internationalen Märkten zu behaupten. Dafür setzen wir uns ein. Deutschland ist die Heimat der Deutschen Bank. Hier die Nummer eins zu sein ist für uns die beste Werbung, um auch in anderen Ländern erfolgreich zu sein – in Abwandlung des bekannten Liedtextes ‚If you can make it there, you can make it everywhere.‘“

Josef Ackermann, „Erfolg in Deutschland ist die beste Werbung für uns“, in: „Denk ich an Deutschland“, Beilage in der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ („FAZ“) zur gleichnamigen Konferenz der „Alfred Herrhausen Gesellschaft“ und der „FAZ“ am 25.11.09 in Berlin.

 

„Er küsst sich ekstatisch und wirr die Hände, als er sich die Schmeichler vergegenwärtigt, die um ihn waren.“

Gerhard Stadelmaier, „Der König ist ein Geisterseher“, Rezension der Aufführung von „Richard II.“ nach William Shakespeare im Hamburger Thalia-Theater, „FAZ“, 17.11.09.

 

„Wirf den Bankier, wie du willst: er fällt immer auf dein Geld.“

Kurt Tucholsky, „Schnipsel“, 1932.

Esel und Teufel, so heißt es, machen immer auf den größten Haufen.

Das ist auch die „Philosophie“ der Deutschen Bank: Ihre Heimat sind die größten Gewinne – keine „Peanuts“ –, Entlassungen und Boni für erfolgreiche Spekulanten; denn die Krise bedeutet nicht das Ende, sondern die Fortsetzung waghalsiger Finanzspekulationen auf Kosten der Allgemeinheit. Die schwarz-gelbe Bundesregierung will diese Malaise noch durch Steuererleichterungen befördern.

Die schwarz-grüne Stadtregierung will sinkende Einnahmen (Steuern) durch Kredite kompensieren, deren Zinsen durch Kürzungen z. B. im Sozialen bezahlt werden sollen.

Das ist der Rahmen für die Hochschulen und Herrn Lenzen, der weltanschaulich nahe bei Herrn Ackermann steht:

„ich pauke
du paukst
er/sie paukt
wir pauken
ihr paukt
sie profitieren

Auf der Agenda der Opposition („Wir“) hingegen stehen:

Somit stehen alle politischen Konzepte und Verhaltensweisen auf dem Prüfstand.

Klassisch Rechts…
„RCDS“ („Ring Christlich-Demokratischer Studenten“)

Er existiert seit 1951 und hat sich seitdem prinzipiell nicht verändert.

„Weltoffen-patriotisch“ ist ein Gegensatz in sich. Seine Mitglieder wollen also alles, wie es ist. Sein Novum in den Forderungen ist die „Einrichtung eines Lehrstuhls für katholische Theologie“ (Papst).

Der konservative Ring stützt den AStA, d. h. er hält ihn fest.

„Campus International“

Sie hocken nach wie vor im AStA, obwohl sie seit gut einem Jahr abgewählt sind.

Auch sie sind mit allem Desaströsen (Ba/Ma, Studiengebühren etc.) einverstanden und beraten dazu für das Irgendwie-Klarkommen in ihren Sprechstunden.

Das ist nicht international, sondern in Tateinheit brav und undemokratisch.

„Freiheitliche Liste“

„Freiheit!“ sei ihr „Schlagwort“, und dahinter verberge sich ein „Traum“.

Das klingt nach Jörg Haider und ist möglicherweise nicht so schlimm gemeint.

Ihre Kritik am amtierenden AStA ist, daß er zu wenig Service leiste.

Unsere Kritik am amtierenden AStA ist, daß er keine politische Interessenvertretung praktiziert.

Gemäßigt Rechts (eifrig-konformer Einsatz mit Methode)
„LHG“ „Liberale Hochschulgruppe“

Die Liberalen geben sich dieses Jahr etwas mehr Mühe, weil sie merken, woher der Wind weht.

Die Westerwelle-Jugend leugnet ihre Parteigebundenheit ab. (Schwarz-Gelb ist ja auch wirklich nicht so toll.)

Sie will mehr Service und Betreuung an der Uni und mehr Masterplätze; allerdings bei Bevorzugung der heimischen Studierenden.

Ihr Schmankerl: „Pokerturnier“.

Sozial-liberal oder bürgerrechts-liberal ist das mitnichten.

„wiwi-Liste“

Auch hier: „Master Heimvorteil für Hamburger Studierende!“ Sie sind das organisierte Einverständnis mit Studiengebühren, Ba/Ma, Fakultäten, Gemütlichkeit und mit Herrn Lenzen.

„Wir setzen uns für Schließfächer ein, die man monatsweise mieten kann.“ Also: Die Mietservice-Hochschulgruppe und keine Interessenvertretung.

Ihr „Weiter So!“ ist verantwortlicher Teil der Krise.

„JuraListe“

Ihre Ideologie sei frei von „ideologische(r) Verblendung“. „Für das Rechtshaus.“ Der ganze Mist der letzten Jahre ist für sie in Ordnung, er soll nur besser verwaltet und ein wenig korrigiert werden („Transparenz bei der Verwendung von Studiengebühren.“).

Hier ist man (frau auch) Gundelach-freundlich und Lenzen-kompatibel – ergo die Negation von „'68“.

„Die Medizinerliste“

Auch sie stagnieren und merken nicht, daß die Medizin etwas anderes sei als die Reparatur der Maschine Mensch, die Uni mehr als das UKE, Interessenvertretung besseres als günstigeres Mensa-Essen und Examensbälle sowie Herr Lenzen nicht der richtige Kandidat als Präsident für die Uni.

„Zukunft“ hat das nicht. Die Welt in weiß ist kalt und teuer.

„hisverjus“

Heinz Drews bemüht sich weiterhin auf sozial-konservativer (nationaler) Basis um Wahrheit und Gerechtigkeit.

Das kann nicht gelingen, da Kritik und Widerstand negiert werden und die Harmonie bevorzugt wird.

Krieg und Diktatur (1933 – 1945) verlangen jedoch die Verneinung.

Für Frieden, Demokratie, sozialen Fortschritt und kulturelle Emanzipation.

Liberal…
„Die Geisteswissenschaften“

„IchWillWas“ „Schreib uns!“

Viele Fächer sind gut, Ba/Ma nicht flexibel genug, Studiengebühren sollen transparent und demokratisch verwendet werden, StiNE soll besser funktionieren und ein teureres Semsterticket soll auch mehr Leistungen enthalten.

Und dann?

„Die EPB-Liste Erziehungswissenschaft-Psychologie-Bewegungswissenschaft“

Ihre Etiketten sind: „studentische Mitbestimmung“, „keine Studiengebühren“, „Masterplätze für alle“ usw. – ohne bisher nennenswert dafür gewirkt zu haben.

„Die EPB-Liste“ ist der amtierenden AStA-Koalition nahe. Ihre Linie: „Korrektur“.

„Kultur Campus“

Hier sammelt sich das Gemütlichkeitskommando des aktuellen AStAs („wiwi“-, „Jura“-, „Medizinerliste“, „LHG“, „Realos“/„Jusos“, unterstützt vom „RCDS“).

Wer schon keine Freude im Studium hat, soll wenigstens feiern.

Trocken Brot und feuchte Spiele.

Paternalistisch Sozial…
„Uni P.U.R.“

Fünf Kommilitonen sitzen ohne Kleidung in den Hörsaalbänken und lassen sich von einer Kommilitonin anlächeln: „produktiv“, „unabhängig“ und „repräsentativ“.

Wessen Interessen werden hier vertreten?

„Realos“ („Juso-Hochschulgruppe“)

Bei Verschleierung der Parteiverbindung zur SPD heften sich die Kofferträger von Johannes Kahrs und Olaf Scholz die Ergebnisse studentischer Bewegung an ihr Etablierten-Sakko.

Ihre Aufgabe wäre: „Starke Opposition gegen den Schwarz-Grünen Senat!“ Dabei haben sie im Akademischen Senat Dieter Lenzen als Präsidenten bestätigt.

„Realos“ haben kurze Beine.

Linksliberal…
„CampusGrün“

Ohne „Schwarz-Weiß-Denken“ – also ohne allzu viel Opposition – sind sie gegen Studiengebühren, gegen die Verlagerung der Uni auf den Grasbrook und den Hochschulrat. Über ihre Mutterpartei, die ja Partnerin der CDU ist, schweigen sie sich aus.

Ansonsten votieren sie für Solardächer und ein flexibleres StiNE.

Grün ist eben auch so eine Art von Programm.

„St. Pauli“

Again: Gunnar gilt unser freundlicher Gruß für seine Unermüdlichkeit.

Die Bestandsgarantie der teilautonomen Referate im AStA, die Position „gegen rechts“, „Ökologie“, „Basisdemokratie“ und „die Gleichstellung von Mann und Frau“ sind Programm.

Ernsthafte Arbeit im Studierendenparlament soll auch wieder sein.

Gutes Gelingen.

Skurriles…
„Liste für Tierbefreiung“

Die Gleichsetzung von Menschen und Tieren ist nicht haltbar.

Auch den vollständigen Verzicht auf den Verzehr von Fleisch, Milch und Eiern halten wir nicht für sinnvoll und bekömmlich.

Dennoch: Die menschliche Gesellschaft ist zur Zeit höchst unmenschlich. Das ist zu ändern.

Der Empfehlung, „eine der anderen linken Listen zu wählen“, ist zuzustimmen.

Links (und liberal)…
„Piraten-Hochschulgruppe“

Eine bürgerrechtliche Vereinigung für Datenschutz, Open Source und gegen Studiengebühren. Alles mit einer Prise sogenannter Ideologiefreiheit.

„Regenbogen/Alternative Linke“

Um es gleich vorweg zu sagen: Die schönste Forderung ist die nach „Opposition gegen die neoliberale Ideologie der Ökonomisierung aller Lebensbereiche!“ Von wem wird das gefordert?

Ansonsten stehen Gebührenfreiheit, Bildung als Menschenrecht, Antifaschismus und kritische Bildung auf dem Programm.

Alles bunt nebeneinander, aber nicht falsch.

„Stop Bertelsmann“

Der Name ist Programm.

Der Bertelsmann-Konzern (Medien) steht hinter dem CHE (Centrum für Hochschulentwicklung), einem maßgeblich Brain-Trust für neoliberale Hochschuldeform. Jörg Dräger, ehemals Wissenschaftssenator in Hamburg, ist nun Geschäftsführer des CHE.

„Stop Bertelsmann“ klärt über diesen Zusammenhang auf und plädiert für eine Allgemeinwohlorientierung der Wissenschaften.

„die linke.sds“

Hier kandidiert wieder unsere jüngere Schwester, die von der WASG bzw. aus dem Department für Wirtschaft und Politik (DWP, frühere HWP) kommt.

Richtige Forderungen sind: „Gebührenfreiheit“, „Offene Hochschulen“, die Allgemeinwohlorientierung des Studiums sowie die Ablehnung von Ba/Ma.

Links…
Fachschaftsbündnis

Die Universität ist ihnen eine zivile Einrichtung, die sozial offen sein muß. Demokratische Strukturen sind unerläßlich. Studiengebühren, Ba/Ma und StiNE sind abzuschaffen. Ein besseres Leben aller die politische Ambition.

Gemeinsame Liste (1) zum Akademischen Senat: Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!).

harte zeiten – junge sozialisten und fachschaftsaktive

Hier sind die echten Jusos am Werk.

Krieg ist nicht Frieden; Rechts ist nicht Links; Lüge nicht Wahrheit; Diktatur nicht Demokratie und Solidarität wird durch Erkenntnisse in der Tat gebildet.

Gemeinsame Liste (1) zum Akademischen Senat: Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!).

Liste LINKS

Eindeutig vor die Wahl gestellt:
Griesgrämig stets oder wohl heiter?
In dieser vollgemachten Welt,
Ein jeder auf der Hühnerleiter,
Der sich erhebt und nicht den Mist erhält,
Ist wohl gescheiter.

Gemeinsame Liste (1) zum Akademischen Senat: Bündnis für Aufklärung und Emanzipation (BAE!).

 

Wir wünschen eine erhellende Lektüre.



Die KandidatInnen

  1. Gunhild Berdal, Präsidium Studierendenparlament, GEW, Die LINKE (AG Frieden und weltweite Abrüstung)
  2. Till Petersen, Fachschaftsrätekonferenz (FSRK), FSR Erziehungswiss., Fakultätsrat ErzWiss./Psych./Bewegungswiss., GEW, BdWi, Die LINKE
  3. Maike Andreas, FSR Erziehungswiss., FSRK
  4. Felix Lepetit, BA Geschichte, FSR Geschichte
  5. Saskia Mestern, ARef, GEW, Die LINKE
  6. Alexander Benthin, FSR Musikwissenschaft, FSRK, Die LINKE
  7. Sinah Mielich, FSR ErzWiss, Ba/Ma-Ausschuß
  8. Olaf Walther, Akademischer Senat (AS) in spe, Bund demokratischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler (BdWi), Bundesverband studentische Kulturarbeit (BSK), ver.di, Die LINKE
  9. Katrin Becker, BA Lehramt, FSR Erziehungswissenschaft, Ba/Ma-Ausschuß
  10. Kristian Glaser, BdWi, ver.di, Die LINKE
  11. Nissar Gardi, FSR ErzWiss., Fakultätsrat ErzWiss./Psych./Bewegungswiss., GEW-Studierende
  12. Philipp Langer, BA Bewegungswiss, FSR Sport, FakRat ErzWiss/Psych./Bewegungswiss.
  13. Philip Metzner, BA Bewegungswiss, FSR Sport, FakRat ErzWiss/Psych./Bewegungswiss.
  14. Swenja Granzow, MA Politikwissenschaft
  15. Birger Tagge, Medizin
  16. Kolja Griebner, FSR Geschichte, OE-Tutor
  17. Rörd Hinrichsen, FSR Geschichte, Vorstand Historisches Seminar, FakRat Geisteswiss., ver.di, Die LINKE
  18. Jan-Hinrich Bieritz, BA Koreanistik
  19. Thomas Walter, FSR Philosophie
  20. Anh Ngo, Freies Sender Kombinat (FSK)
  21. Tobias Friedrich, SozÖk (DWP)
  22. Rachid Messaoudi, SozÖk (DWP), Die LINKE
  23. Eray Öztürk, Medizin, YXK
  24. Rosina Esmaili Hussein Abadi, Erziehungswiss.
  25. Joachim Weber, Jura-Langzeitstudent, Die LINKE
  26. Hendrik Peters, Lehramt Grund- und Mittelstufe
  27. Markus Schwarzer, MMS ErzWiss., Prekariat
  28. Sarah Kay, BA Lehramt Primarstufe, Germanistik & Sozialwissenschaften
  29. Jan Burrichter, Geschichte
  30. Negar Taymoorzadeh, Erziehungswissenschaft / Gender Studies
  31. Olaf Hey, SozÖk (DWP), ver.di, Die LINKE


Die Plakate zur StuPa-Wahl

„Wer die Tapferkeit kaufen kann, der ist tapfer, auch wenn er feige ist.“ Karl Marx, „Ökonomisch-politische Manuskripte/[Geld]“, 1844, Marx/Engels: Werke, Ergänzungsband 1, S. 566. „Was ist aber diese große Aufgabe unserer Zeit? Es ist die Emanzipation“ Heinrich Heine, „Reisebilder. 3. Teil. Reise von München nach Genua. Kapitel XXIX“, 1830.
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Wahlen zum Studierendenparlament:

Das Studierendenparlament ist das höchste Organ der studentischen Interessenvertretung. Hier werden wesentliche hochschul- und wissenschaftspolitische Fragen diskutiert, grundsätzliche Beschlüsse zu Orientierung und Aktivitäten der Verfaßten Studierendenschaft gefaßt, sowie der Allgemeine StudierendenAusschuß (AStA) gewählt. Die 47 Parlamentarier werden per Listenwahl gewählt.
Die Stimmen können in der Woche vom 11.-15. Januar 2010 bei den dann aufgestellten Urnen abgegeben werden. Diese befinden sich in den Fachbereichen und im StuPa-Präsidium (im AStA-Trakt). Auskunft zur Urne in einem bestimmten Fachbereich kann der dortige Fachschaftsrat geben. An den Urnen sind auch die Wahlzeitungen mit den Selbstdarstellungen der verschiedenen kandidierenden Listen zu erhalten. Von uns gibt es dazu sortierende Anmerkungen.
Im Dezember 2009 besteht außerdem die Möglichkeit, eine Briefwahlstimme abzugeben, für die an alle Studierenden entsprechende Unterlagen verschickt werden. Diese Unterlagen sind für die Urnenwahl nicht nötig, sondern nur der Studierendenausweis. Um sicherzustellen, daß sein/ihr Brief tatsächlich als gültige Stimmabgabe registriert wurde, sollte, wer schon per Brief gewählt hat, dies an einer Urne oder im StuPa-Präsidium überprüfen lassen.
 Bücher

„Wenn der Mensch von den
Umständen gebildet wird, so
muß man die Umstände
menschlich bilden.“

Karl Marx/Friedrich Engels,
„Die heilige Familie“
(1844/45), MEW 2, S.138.

Jakobinersperling